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Zurück in die Zukunft 

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Wolfram Robert Wilhelm Weimer soll der nächste Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien werden. Schon jetzt hat er mehr Aufmerksamkeit als die sechs BKM vor ihm. | Screenshot

Große Überraschung, keine Begeisterung – Wolfram Weimer soll der nächste Kulturstaatsminister werden. Viele befürchten: Es wird enger für die Kunst.

Deutschland bekommt einen neuen Kulturstaatsminister. Wolfram Robert Wilhelm Weimer soll das Amt übernehmen und oberster Filmförderer der Republik werden. Die Berufung am Montag kam für viele überraschend. 10.000 Menschen hatten schon am Dienstagmittag eine Online-Petition gegen Weimers Ernennung unterschrieben, meldet „Die Zeit“ – bis heute sind es 55.000 geworden. Und nicht nur in der „Kulturszene“ fehlt die Begeisterung, zeigt Jan Wiedemann in einem Überblick beim NDR. 

Dass sich der Medienunternehmer für Kultur interessiert, war bislang nicht bekannt, staunt Jörg Häntzschel in der „Süddeutschen Zeitung“ [Bezahlschranke]. „Man könnte seine Berufung also als weiteres Indiz dafür ansehen, dass die kommende Koalition der Kultur etwas ratlos gegenübersteht. Die vier Seiten, die die Verhandler dazu in den Koalitionsvertrag geschrieben haben, sind weitgehend mit Allgemeinplätzen und Unverbindlichkeiten gefüllt. Wirkliche Ideen oder Projekte fehlen. […] Ganz offensichtlich hielt Merz die Medienpolitik für derzeit wichtiger als die Kultur. Und vermutet bei Weimer, der in den Medien vom Schülerzeitungsredakteur bis zum Verlagsbesitzer schon jede Rolle ausgefüllt hat, mehr Kompetenz, als er in den parteieigenen Reihen finden konnte.“ 

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Demokratie unter Druck

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Es braucht keine Diktatur, um die Kultur zu zähmen, findet Agnieszka Holland (rechts), die Präsidentin der Europäischen Filmakademie: „Ich sehe an keinem Ort wirklich mutige Filme spielen. Wir leben in einer Welt, in der die Filmemacher keine Rebellen sein können, weil sie kein Geld finden, um ihre Filme zu machen.“ | Screenshot

23 Verbände und Institutionen der Branche haben sich im „Netzwerk Film & Demokratie“ zusammengeschlossen. Vorige Woche stellte sich das Netzwerk mit einer Online-Konferenz vor. Was passiert, wenn Kultur und Demokratie unter Druck geraten, schilderte die polnische Regisseurin Agnieszka Holland. Und der Soziologe Matthias Quent beleuchtete die Probleme der extremen Rechten mit der Kultur.

Auch in Europa sind rechtsextreme und nationalistische Parteien auf dem Vormarsch. In Deutschland kämpft die AfD gegen einen „linksgrün-versifften“ Kulturbetrieb, in Polen oder Ungarn ist man mit der Zähmung der Kultur schon viel weiter – eine Mahnung für das übrige Europa. In Deutschland ist der Widerstand gegen solche Entwicklungen noch wenig ausgeprägt. Es gibt wohl klare Haltungen und Kampagnen gegen die Angriffe von rechts außen. Und sogar wirkungsvolle Proteste: der Chef der hessischen Filmförderung musste vor vier Jahren abtreten, nachdem er sich mit AFD-Chef Jörg Meuthen auf Instagram präsentiert hatte. Doch insgesamt wußte die Kultur dem noch wenig entgegenzusetzen – und kurz darauf ganz andere Sorgen mit der Pandemie. 

Darum riefen im Herbst 2020 die Filmunion in Verdi und Crew United das „Netzwerk Film & Demokratie“ ins Leben. Inzwischen sind 23 Verbände und Institutionen der Branche dabei. Am vorigen Dienstag stellte sich das Netzwerk in einer Online-Konferenz vor. Die Aufzeichnung ist auf dem Youtube-Kanal zu sehen.

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Neustart Kultur

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Auf Instagram gratulierte der Pianist Igor Levit der kommenden Kulturstaatsministerin Claudia Roth. „Weil Du für Menschen, Kunst und Kultur brennst. Und für sie da bist. Immer.“ Er sei froh und glücklich, dass sie „diese so wichtige Rolle in dieser Zeit“ übernimmt. Die Kommentare zeigen: Nicht nur er setzt Hoffnungen in die Neue. | Screenshot

Für viele war es eine Überraschung: Beim Ministerien-Bingo der kommenden Regierung fiel die Kultur an die Grünen. Claudia Roth soll die nächste BKM werden.  

Es ist eine Ampel! Vorigen Mittwoch haben sich SPD, Grüne und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Eine Überraschung gab’s bei der Nachfolge der BKM, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, kurz Kulturstaatsministerin: Claudia Roth von den Grünen wird das Amt übernehmen. Auf Instagram gratulierte der Pianist Igor Levit: „Weil Du für Menschen, Kunst und Kultur brennst. Und für sie da bist. Immer.“ Er sei froh und glücklich, dass sie „diese so wichtige Rolle in dieser Zeit“ übernimmt. Die Kommentare zeigen: Nicht nur er setzt Hoffnungen in die Neue. 

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Aufrecht oder ängstlich? Die Filmbranche und die AfD

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Immer wieder greift die AfD die Filmbranche an. Der Kampf um die Kultur tobt schon längst. | Montage: cinearte

Bei der Verleihung der „First Steps Awards“ hatte Ulrich Matthes Klartext gesprochen: Die AfD sei „eine rechtsradikale, demokratiefeindliche, parlamentarismusfeindliche, kunstfeindliche, rassistische, antisemitische Partei“, erklärte der Präsident der Deutschen Filmakademie in seiner Eröffnungsrede. Sollte sie irgendwo an die Macht kommen, „wir alle, die wie hier sitzen, wir müssten uns, um es mal etwas flapsig zu sagen, warm anziehen.“

Matthes’ Mahnung stand unter dem Eindruck dramatischer Ereignisse. Am 2. Juni 2019 war der Kasseler Regierungspräsident auf seiner Terrasse mit einem Kopfschuss getötet worden. Als dringend tatverdächtig wurde ein Rechtsextremist festgenommen. Der Mordanschlag auf den CDU-Politiker rüttelte die Parteien auf. Allein die AfD blieb mitleidslos: Schuld sei die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Asylpolitik, erklärte der Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann. Ohne sie „würde Walter Lübcke noch leben.“

Und als sich im Bayerischen Landtag alle Abgeordneten zum Gedenken an Lübcke erhoben, blieb nur einer sitzen: Ralph Müller von der AfD.
Der Partei hat das nicht geschadet – im Gegenteil: Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 1. September verdoppelte sie fast ihr vorheriges Ergebnis und wurde mit 23,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Fraktion. Ebenso am selben Tag in Sachsen, wo der Zulauf auf 27,5 Prozent sogar noch größer war. Acht Tage später hielt Matthes seine Rede.

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cn-klappe: Braucht die Kultur Klimaziele?

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Vorwort aus aktuellem Anlass:
Bei der vorliegenden cn-klappe handelt es sich um einen Mitschnitt des Panels „Braucht die Kultur Klimaziele? Ein Gespräch zur Großwetterlage im Urhebervertragsrecht“, welches im Rahmen der Berlinale am 14. Februar 2016 stattfand. Ausrichter der Veranstaltung waren der Bundesverband Schauspiel (BFFS) in Kooperation mit der Initiative Urheberrecht und der Akademie der Künste.

Zu dieser Zeit lag ein Entwurf zur Novelle des Urhebervertragsrechts vor, der von der Mehrheit der Interessenvertretungen der Künstler und Filmschaffenden begrüßt wurde. Gegen die Interessen der übermächtigen Sender und Verwerter wollte Bundesjustizminister Heiko Maas eine deutliche Stärkung der Urheber durchsetzen. Dies betraf u.a. die Beteiligung an der Auswertung durch eine Einschränkung von Buyout-Verträgen, die Option eines Verbandsklagerechts im Streitfall und eine weitgehende Auskunftspflicht über die erzielten Erlöse von Filmen und anderen Kunstwerken.

Als am 10. März nun der Regierungsentwurf bekannt wurde, schien nicht mehr viel von den guten Vorsätzen des Justizministers vom Kabinett übernommen worden zu sein. So ist die Auskunftspflicht deutlich eingeschränkt, Werknutzer können sich dem Verbandsklagerecht durch Austritt aus Verwerterverbänden entziehen, und der ursprünglich ausdrücklich vorgesehene Anspruch auf die Vergütung jeder einzelnen Nutzung würde wesentlich unkonkreter formuliert. Total-Buyout-Verträge bleiben auch künftig möglich. Weiterlesen