Corona und die Grundrechte war auch Thema für die „Kulturzeit“ auf 3sat. | Screenshot

Souverän ist nicht Angela Merkel, sondern das Parlament: Die Regeln von Demokratie und Rechtsstaat: Apokalyptiker & Integrierte – Gedanken in der Pandemie 88.

„Es ist wirklich widerlich und ekelhaft, wenn der berechtigte Protest gegen Grundrechtseinschränkungen auf diese Art und Weise braun kontaminiert wird.“
Heribert Prantl, in: „Kulturzeit“, 3sat vom 19.11.2020

„Feigheit ist die Mutter der Grausamkeit.“
Montaigne 

 

Unsere „Corona“-Situation ist eine Situation der totalen Verunsicherung. Vieles ist nicht mehr verbindlich. Aber dies bedeutet ja auch eine Situation der totalen Freiheit. Warum können wir es nicht so ansehen?

+++

Der Ton wird weiter schärfer: Wir gegen die. Die gegen uns. Zwischentöne sind nicht vernehmbar. „Wir müssen aufpassen dass diese Corona Krise die schon so viele Tote gefordert hat, nicht zu einer schleichenden Demokratiekrise wird.“ Dies sagte Jan Korte, der parlamentarische Geschäftsführer der Linken am Mittwoch im Bundestag. 

Aus Diskussion wird Dauer-Empörung. So wie das in den USA schon lange stattfindet. Es ist die grundsätzliche Emotionalisierung des politischen Diskurses, die hier anzugreifen ist.

Dass es so weit kommen würde, war vorhersehbar. Nicht nur wir haben an diesem Ort Indizien dafür gesammelt. 

Dass es so weit kommen konnte, hat viele Gründe. Der böse Wille der populistisch maskierten Rechtsextremisten, der sich als Demokratie-Vorkämpfer tarnenden Antidemokraten ist das Eine. Aber es ist das geringste Übel. Schlimmer wiegt die Unfähigkeit der Demokraten, dem etwas entgegen zu setzen. Ihr Unwille, sich mit diesem „Pack“ (Sigmar Gabriel), den Hässlichen, Schmutzigen, Empörten, Beleidigten, Ressentimentgeladenen, mit dem Aufstand der Massen, der ein Aufstand der Unterschicht ist, überhaupt auseinanderzusetzen. Verständlich, aber falsch. 

Am schlimmsten wiegt aber die mindestens unsensible Art und Weise wie zur Zeit regiert wird: Fern von den Menschen. Mit unzureichender Beteiligung der Parlamente. In Form medialer, statt mit parlamentarischen Debatten. 

+++

Heribert Prantl, einer der letzten aufrechten Kämpfer und Verteidiger des liberalen Verfassungsstaates unter den deutschen Journalisten – die meistens ganz klein beigeben, wenn es um so vermeintlich abstrakte Dinge wie Grundrechte geht – hat gestern in 3sat-„Kulturzeit“ auf den Punkt gebracht, warum man Kritiker der Corona-Maßnahmen nicht – wie das auch CDU-CSU-SPD und die grüne Halbopposition gerade gerne tun – mit Reichsbürgern, Neonazis oder auch nur verpeilten Querdenkern in einen Topf werfen sollte: „Wir erleben derzeit die massivsten Grundrechtseingriffe, die es jemals in der Geschichte der Bundesrepublik gab. Souverän ist das Parlament. Das Parlament muss die wesentlichen Dinge entscheiden. Das gebietet die sogenannte „Wesentlichkeitstheorie“. Alles was wirklich wesentlich und grundlegend ist, muss vom Parlament entschieden werden.

Man sagt ja immer, nicht ganz zu Unrecht: die Krise, die Katastrophe ist die Stunde der Exekutive. Aber diese Stunde dauert jetzt schon mindestens acht Monate. Und ich hatte mir erhofft, dass in diesen acht Monaten ein Gesetz viel konkreter ausfällt. Dieses Gesetz ist ein ganz vager Rahmen für allerschwerste Eingriffe. Und das muss man diesem Gesetz vorwerfen. Das muss man dem Parlament vorwerfen. Die Parlamentarier tun nicht das, was notwendig ist.

Nein, die Demokratie hat nicht gut funktioniert. Weil die Verwaltung agiert hat. Die Verwaltung hat gemacht, was eigentlich Sache des Parlaments ist. […] Wir leben nicht in einer Demokratie, bei der Söder, Laschet und die Kanzlerin das Sagen haben. Das Sagen muss das Parlament haben.“ 

+++

Zum Infektionsschutzgesetz sagte Prantl: „Ich hätte mir sehr viel Konkreteres gewünscht. Dieses neue, dritte Bevölkerungsschutzgesetz ist tatsächlich ein bisschen besser, als das erste und das zweite. Aber es ist noch lange nicht gut genug. Der Bundestag nimmt das Heft nicht in die Hand. Der Bundestag muss das Sagen haben. Der Bundestag kann nicht bloß ganz vage Voraussetzung festlegen für massivste Grundrechtseingriffe. Ich hätte mir erwartet, dass in diesem neuen Gesetz wenigstens steht dass die Grundrechtseingriffe, die von der Verwaltung verhängt werden, nach drei oder vier Wochen vom Parlament genehmigt werden müssen. 

Auf die etwas naive Frage der Moderatorin „Unterstellen sie denn den Regierungen bösen Willen?“ wurde Prantl erkennbar kurz aus der Fassung gebracht. 

Dann reagierte er: „Darum geht’s doch gar nicht, dass ein böser Wille da ist. Es geht darum, dass die Regeln von Demokratie und Rechtsstaat eingehalten werden. Und diese Regeln sehen vor, dass die Legislative der Souverän ist. Das nicht Frau Merkel der Souverän ist. Und es reicht nicht, wenn irgendwann die Gerichte kommen, und nachträglich die Dinge sozusagen rechtlich reparieren – es muss von vornherein Recht und Gesetz herrschen und vor allem müssen die Grundrechte diskutiert werden. 

Man kann nicht sagen: In einer Pandemie gibt es keine Alternative. Eine Demokratie ist immer auf Kompromisse ausgelegt. Auch in heikelsten Zeiten. Und diese Kompromisse muss ein Parlament steuern, und man muss über die Maßnahmen diskutieren und … wenigstens diese ganz heftigen Eingriffe, die ja zum Teil notwendig sein können, müssen so genau geregelt werden, wie nur möglich. Diese Genauigkeit, diese Grundregel ist nicht eingehalten. Das werden die Gerichte dann wahrscheinlich in einem halben Jahr monieren. 

Es geht nicht, dass die Pandemie und die Norm und Notmaßnahmen ein Jahr anhalten und die Grundrechtseingriffe, die ja massiv sind, die wahrscheinlich unzähligen Menschen die wirtschaftliche Existenz kosten, dass deren genaue Grundrechts-Prüfungen um Monate hinterherhinken.

+++

Das Verhältnis mancher Demonstranten zur Bewegung „Querdenken“ und Reichsbürger ist auch weniger eindeutig, wie diese öffentliche Distanzierung eines allerdings trotz Professorentitels arg naiven Maßnahmenkritikers zeigt, die interessante Einblicke und Innenansichten bietet, und gleichzeitig belegt, dass größere Teile der „Querdenker“ bereits von Neonazis unterwandert sind. 

+++

Als „völlig unverhältnismäßig und kinderfeindlich“ haben Kinderschutzverbände den Appell von Bund und Ländern, auch die Kontakte von Kindern und Jugendlichen weiter zu begrenzen, kritisiert. „Soziale Interaktion ist sehr wichtig, gerade für Jugendliche ist sie das zentrale Entwicklungsmoment“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerks, Holger Hofmann. Mit der Schließung von Sportvereinen, Kulturstätten und Freizeitzentren werde Kindern und Jugendlichen ohnehin schon sehr viel zugemutet. Mit der Einschränkung der verbliebenen soziale Kontakte erreiche man nur, „dass Verständnis verspielt wird bei Kindern und Jugendlichen.“

Auch der Deutsche Kinderschutzbund sieht den Vorstoß mit großer Sorge. „Es ist furchtbar für das Kind, das sich zwischen seinen Freunden entscheiden soll, und es ist furchtbar für jenes Kind, das im Zuge einer solchen Entscheidung vielleicht abgewiesen werden musste“, sagte Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers. Es ärgere ihn, dass in den jüngsten Vorschlägen für Kontaktbeschränkungen vor allem Kinder und Jugendliche im Zentrum stünden. „Denn gleichzeitig läuft in den Bürohäusern deutscher Innenstädte ein völlig ungeregelter Präsenzbetrieb weiter.“

+++

Wenn ich im Blog vor einer Woche (No.85) von „Kontrollverlust“ schrieb, dann kann man diesen auch daran zeigen, dass die Regierenden auf verschiedenen Ebenen gerade zunehmend verzweifelt versuchen, die Kontrolle zu behalten. Ein Beispiel dafür ist der Umgang des Freistaats Bayern – bekanntlich vom Corona-König Markus Söder regiert – mit einem Beamten.

Dr. Friedrich Pürner, Amtsarzt in Aichach-Friedberg und Leiter des Aichacher Gesundheitsamts, wurde nach Kritik an Teilaspekten der deutschen Corona-Maßnahmen versetzt. Innerhalb von nur einer Woche musste er Mitte November seine neue Stelle am Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit antreten. Diese Versetzung bedeutet für Pürner auch privat große Unannehmlichkeiten: „Ich muss täglich 140 Kilometer fahren und brauche ein neues Auto.“ Erkennbar ist das kein normaler Vorgang. 

Pürner ist zwar offenbar ein typischer „Bayrischer Dickschädel“ der gerade dann seine Meiung sagt, wenn sie niemandem sonst passt, aber weder Corona-Leugner, noch Rechtsextremist. Er warnt ganz einfach vor einer „Überdramatisierung“ der Pandemie und plädiert für eine „realistischere Einschätzung“. Zugleich fordert er mehr Eigenverantwortung der Bevölkerung – etwa in der Frage des Maskentragens. Die Inzidenzzahl sei kein verlässlicher Wert. Auch den Teil-Lockdown hält Pürner für falsch. Angesichts der Hygienekonzepte in der Gastronomie und den Kulturstätten habe er kein Verständnis für deren Schließung. Auch könne er keinen sachlichen Grund erkennen, warum Friseure geöffnet haben dürfen, Kosmetikstudios aber zu bleiben müssen. Trotzdem habe er „alle Maßnahmen umgesetzt, die vorgeschrieben werden.“ Intern und nach außen, zum Beispiel in mehreren Interviews mit dem Bayerischen Rundfunk, habe er gesagt, wie man es besser machen könne. Seine Überzeugung: Man müsse die Menschen abholen. „Wenn man ihnen alles erklärt, würden sie Gebote annehmen.“ Verbote seien unnötig.

+++

Seinen erzwungenen Wechsel bewertet Pürner als „Strafversetzung“. An ihm solle „ein Exempel statuiert werden, damit sich keine weiteren Amtsärzte beschweren“ über die Maßnahmen der Staatsregierung, erklärte der Arzt. 

Selbst wenn die Strafversetzung keine ist und beamtenrechtlich vollkommen korrekt sein sollte, dann hat sie, wie man so schön sagt, ein Geschmäckle. Das ist fast noch zu harmlos formuliert. Es stinkt.

+++

Über 200 Mediziner-Kollegen haben sich inzwischen mit dem versetzten Amtsarzt solidarisiert. In einem offenen Brief fordern die Mediziner, dass der Beamte künftig wieder als Leiter des Gesundheitsamtes im Landkreis Aichach-Friedberg eingesetzt wird. 

In dem etwas schnappatmig formulierten Schreiben seiner Kollegen heißt es, dass die Versetzung ein „inakzeptabler autoritärer Versuch“ sei, „legitime und in der aktuellen Situation besonders notwendige ärztlich-wissenschaftliche Diskussionen zu unterdrücken“. Dass Pürner binnen einer Woche seinen Tätigkeitsort wechseln müsse, lege den Verdacht nahe, dass ein Exempel mit abschreckender Wirkung statuiert werden solle. „Dieses Vorgehen ist eines freiheitlich-demokratischen Staates unwürdig!“

+++

In Bayern läuft sowieso gerade besonders viel falsch. Es ist schon erstaunlich, wie voll der bayerische Ministerpräsident immer seinen Mund nimmt, wenn es um Corona-Besserwisserei geht. Wenn man mal auf die Fakten sieht, möchte man in Corona-Hinsicht überall leben, nur nicht in Bayern: Mit 1,93 Prozent sterben unter CSU-Ägide nämlich weit mehr als doppelt soviel aller Infizierten, wie im von Markus Söder gern geschmähten rot-rot-grünen Berlin (0,79%), immer noch fast doppelt soviel wie im Flächenstaat Mecklenburg-Vorpommern (0,99%) und immer noch ein Drittel mehr als in Armin Laschets NRW (1,3 trotz Tönnies und Heinsberg). Auch der andere besonders großklappige Ministerpräsident, der grünschwarze Ex-Maoist Winfried Kretschmann sollte mit seinen 1,89% Corona-Toten vielleicht lieber vor der eigenen Tür eine Extra-Kehrwoche einlegen, bevor er anderen Lockdown-Verschärfungen vorschlägt. 

Ausgerechnet in bayerischen Krankenhäusern gab es zuletzt auch ein größeres Corona-Test-Chaos: Von 60 Corona-Tests, die vom Augsburger MVZ-Labor positiv getestet wurden, entpuppten sich beim Kontrolltest nicht weniger als 58 (über 96 Prozent) als negativ. Das heißt: Die Patienten waren völlig unnötigerweise isoliert worden und die Gesundheitsämter hatten unnötigerweise deren Kontaktpersonen in Quarantäne geschickt.

Offenbar haben viele Labore wegen knapper Reagenzien und Personal-Mangels Probleme, die Tests in gewohnter Qualität durchzuführen, heißt es aus Insider-Kreisen.

Das Problem mit der Prozentrechnung ist hier nun zusätzlich Folgendes. Wenn Experten wie es gerade geschieht erklären, die Corona-Tests seien in 99 Prozent der Fälle richtig, dann klingt dies auf den ersten Blick gut. Es bedeutet aber, dass ein Prozent falsch sind. Bei 100.000 Tests ergibt das 1.000 falsche Testergebnisse. Manche von ihnen zeigen falsch positiv, viele falsch negative an. 

+++

Adres Veiels im letzten Blog erwählter TV-Film „Ökozid“ ist besonders überzeugend und in den einzelnen Belegen sehr engführend in seiner Analyse der gegenwärtigen (heute, im Jahr 2020 stattfindenden) Klimapolitik, die eigentlich das Gegenteil ist: Industriepolitik, die Klimaschäden billigend in Kauf nimmt. Veiel nennt hierfür belegbare Vorgänge und Akteure aus der Gegenwart: Schmutzige Deals der Stuttgarter Firma Fichtner, von Siemens, von Hitachi, der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau, die Klimasündern Bürgschaften gibt, und damit die Umwelt-Politik der eigenen Regierung torpediert. 

Am Schlimmsten sind aber Autofirmen wie BMW und Daimler für deren gewinnträchtige Drecksschleudern SUVs Merkels GroKo 2009 der EU eine eigene „Lex SUV“ aufgezwungen hat. 

Seitdem wird die Berechnung des CO2-Wertes eines Fahrzeugs an das Gewicht des Fahrzeugs gekoppelt. Ergebnis: Je schwerer ein Auto ist, um so mehr CO2 darf es ausstoßen. Allein wegen dieser im Film allerdings etwas zu spät platzierten Passagen lohnt sich bereits der Film. 

Es wird sehr deutlich gezeigt, wie BMW und Daimler die Vorgaben der Regierung unterlaufen. 2005 brachten sie die ersten SUVs auf den Markt. SUVs brauchen bis zu 50 Prozent mehr Benzin, als vergleichbare Kompaktfahrzeuge. Weil sie zu schwer sind, weil ihr Luftwiderstand zu hoch ist, weil die Motorentechnik konventionell ist. Sie waren schon bei ihrer Einführung technisch überholt. Aber seit über 15 Jahren machen sie sich auf den Straßen immer breiter. Plötzlich brauchen alle Familien einen Panzer, um die Kinder zur Schule zu bringen.

Angela Merkel hat bereits 2005 gegen eine „Industriepolitik zu Lasten Deutschlands“ polemisiert. Dann wurde sie von der Autoindustrie in Stellung gebracht, weil die Gewinnmargen vor allem durch SUVs gebraucht werden. BMW und Daimler haben einen SUV Anteil von 50 Prozent in ihrer Flotte – die SUVs sind die Cash-Cow, sie sind die Autos mit einer besonders hohen Gewinnmarge.

Bis heute haben Daimler und BMW trotz staatlicher Milliarden-Förderung kein einziges Wasserstoff- oder Elektro-Fahrzeug entwickelt, das marktfähig ist.

Was ist mit diesem Geld passiert? 2019 hat Daimler einen SUV entwickelt, der so breit ist, dass er nicht in eine Waschstraße passt. Man hat deswegen eine Hydraulik zum Einknicken der Räder entwickelt. Das ist die Auto-Forschung, in die tatsächlich vom deutschen Staat investiert wird.

Gekauft werden diese SUVs übrigens überwiegend von jüngeren Frauen und Rentnern beider Geschlechter, weil diese sich darin sicherer fühlen. 

+++

„Ökozid“ lief am Mittwoch im Rahmen der ARD-Themenwoche „#wieleben“. Die Gebührenzahler sollen von dieser Veranystaltung laut Pressemitteilung angeregt werden, „Strukturen zu überdenken, aus Erlebtem zu lernen und neue Ansätze zu wagen, Konsequenzen zu ziehen und Weichen zu stellen“. Wie RBB-Intendantin Patricia Schlesinger im Inforadio sagte: „Man wird sich der Themenwoche kaum entziehen können.“ 

Die Frage ist allerdings, ob sich die ARD selber den Konsequenzen entziehen kann und will?

Wann beginnt zum Beispiel der RBB damit, „Strukturen zu überdenken, zu lernen, neue Ansätze zu wagen, Weichen zu stellen“. Oder meint man Kürzungen in den Redaktionsetats ersetzen den Rest?

+++

Wieder ein neuer Höchststand der Zahlen heute – wie an jedem Freitag in der letzten Wochen. Dass die Zahlen durch den Lockdown nicht wirklich runtergehen, kann niemanden wundern: Denn sehr viele Experten hatten auch zuvor bereits beschrieben, dass das, was durch den Lockdown geschlossen wird, nicht Infektionstreiber ist: Restaurants, Gaststätten, Kulturstätten. Viele Experten hatten argumentiert, dass die Infektionen woanders passieren: Zu Hause, in privaten Treffen, in der Wohnung, in Familien und  gemeinsam Haushalten, in öffentlichen Verkehrsmitteln – egal ob mit Maske oder nicht, und bei der Arbeit. 

+++

Ulrich Khuon, Präsident des Deutschen Bühnenvereins, hat dafür plädiert, noch in der Pandemie über eine langsame Öffnung von Kultureinrichtungen nachzudenken. „Ich glaube es gibt gute Argumente, die Künste neben die Schulen und Kirchen im Sinne von Bildung und kultureller Teilhabe zu stellen“, sagt Khuon, „Wir sind nicht so notwendig wie das Einkaufen von Lebensmitteln, wir kommen schon hinter Rewe.“ Die Künste seien sozial verbindlich und für die Gesellschaft ein tragendes Element.

+++

Zu guter Letzt de allerwichtigste Frage: Schafft es der DFB, an diesem Wochenende Jogi Löw rauszuschmeißen? Ich hoffe. In einem harten, aber fairen Text folgert die ZEIT einleuchtend: „Das wird nix mehr!“

0 Kommentare

Dein Kommentar

An Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns Deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Noch nicht registriert? Als eingeloggter User wird Ihr Name automatisch übernommen.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Bitte lösen Sie diese Aufgabe, bevor Sie den Kommentar abschicken.
Dies dient dem Schutz vor Spam.

Was ist 6 * 6?