Filmtipp zum Tag der Pressefreiheit: Es geht auch ohne Zwang. Wie Journalisten manipuliert werden können, hat Christoph Hochhäusler mit „Die Lügen der Sieger“ 2015 gezeigt. | Foto © ARD

Demokratie und Pressefreiheit: Wo bleiben die semiotischen Explosionen? Wie frei sind die deutschen Medien? Und wie funktionieren eigentlich Debatten? – Gedanken in der Pandemie 115.

„Nur das Schweigen spricht verständlich.“
V. A. Žukovskij

„Neues entsteht nicht, wo Verständigung reibungslos funktioniert und kulturelle Muster uns die Orientierung im Alltag erleichtern. Es entsteht, wo wir nicht unmittelbar verstehen und unsere Ordnungsmuster versagen.
Die daraus entspringende Dynamik kultureller Innovationen kann zwar rückblickend als kontinuierliche Entwicklung beschrieben werden, tatsächlich resultiert sie aber aus Brüchen, Unfällen oder aus semiotischen Explosionen.“
Jurij M. Lotman, Literaturwissenschaftler

„Das Gespräch ist die Seele der Demokratie.“
Peter Glotz, SPD-Vordenker, u.a. Bundesgeschäftsführer 1981-1987

„Es gibt eine erstaunliche Homogenität in deutschen Redaktionen, wenn sie Informationen gewichten und einordnen. Der Konformitätsdruck in den Köpfen der Journalisten scheint mir ziemlich hoch.“
Frank-Walter Steinmeier, 2014

 

Heute ist der „Internationale Tag der Pressefreiheit“. Das passt ja. 

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“, die sich für die internationale Pressefreiheit einsetzt, hat bereits heute vor zwei Wochen ihre neue jährliche „Rangliste der Pressefreiheit“ veröffentlicht. Die gemeinnützige Organisation beschreibt, dass Journalisten in der Pandemie nicht nur gegen alte, sondern auch gegen neue Gefahren kämpfen. Die Rede ist von „Informationssperren und staatlicher Desinformation“, von „willkürlichen Festnahmen“ und Gewalt gegen Medienschaffende. Dieser Befund trifft leider nicht nur autoritäre und diktatorisch regierte Staaten, sondern auch Demokratien. Der Vorstandssprecher von „Reporter ohne Grenzen“, Michael Rediske wird auf der Website mit dem Satz zitiert: „Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen mussten wir die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von ‚gut‘ auf nur noch ‚zufriedenstellend‘ herabstufen: ein deutliches Alarmsignal.“ Rediske fordert weiter, dass der Respekt „für die unabdingbare Rolle des Journalismus für eine funktionierende Gesellschaft“ zurückkehren muss.

Nicht nur Querdenker und Rechtsextremisten behinderten die journalistische Arbeit, sondern auch die Polizei. So „soll“ die Polizei auf der Corona-Demonstration in Leipzig am 7. November 2020 „die Berichterstattung behindert haben.“ Die „Polizei setzte schon vor Beginn der Hauptkundgebung rund ein Dutzend Presseleute auf dem Hauptbahnhof fest, nahm ihre persönlichen Daten auf und hinderte sie damit zeitweise an der Arbeit.“

Zu ähnlichen Vorfällen, sogar zu gewaltsamem Vorgehen gegen Pressevertreter kam es auch bei der Räumung der linken Kneipe „Syndikat“ im August 2020 in Berlin und bei der von Protesten begleiteten Räumung des besetzten Hauses „Liebig 34“ im Oktober 2020 ebenfalls in Berlin. Ähnliche Vorgänge gab es bei der Berichterstattung über Braunkohle Proteste im September 2020 in Nordrhein-Westfalen und bei der Räumung eines Camps im Dannenröder Forst im November 2020 in Hessen. 

Besondere Erwähnung findet auch der Fall des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, der Informationen zu Journalisten einholen lies, unter anderem vom Spiegel vom Stern von der Bild-Zeitung und vom Tagesspiegel, weil diese Recherchen zu seinen Immobiliengeschäften in Berlin und seinem neuen, über 4 Millionen Euro teuren Eigenheim betrieben.

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Es geht aber klarerweise nicht allein um aktive Ausfälle gegen Journalisten . Sondern es geht, wie die Organisation im Detail beschreibt, auch um die Einschränkungen von Pressefreiheit durch Gesundheitsschutzmaßnahmen: Abstandsregelungen und Zugangsbeschränkungen, die zum Beispiel bei Veranstaltungen und Zusammenkünften die Zahl der teilnehmenden Pressevertreter deutlich reduzieren, und unter anderem für zu wenig Presseplätze in Gerichtssälen und bei Pressekonferenzen führen. Oder dazu, dass Pressekonferenzen gar nicht mehr stattfinden, oder eingeschränkt, oder per Online-Techniken.

Beklagt wird auch die „Abnahme publizistischer Vielfalt“ in Deutschland. Immer wieder gäbe es Gesetzesinitiativen, die den Informanten- und Quellenschutz bedrohen. „Das Recht auf den Zugang zu Behördeninformationen ist in Deutschland immer noch lückenhaft und je nach Bundesland unterschiedlich geregelt. Zudem bleibt die schrumpfende Pressevielfalt eine latente Bedrohung.“

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Eine weitere, wichtige Feststellung: Das Misstrauen gegen Medien unter der Bevölkerung nimmt zu. 

Eine anregende erste Lektüre zu diesem Thema ist das Themenheft der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“, die von der Bonner Bundeszentrale für Politische Bildung herausgegeben wird. 

Berichtet wird dort von Umfragen, etwa jener vom Oktober 2015 (Infratest dimap im Auftrag des WDR), nach der 40 Prozent der Befragten angeben, dass ihr Vertrauen in die Medien in Deutschland in den letzten Jahren gesunken sei. Sogar 42 Prozent glaubten derselben Umfrage zufolge, „dass den deutschen Medien von Staat und Regierung vorgegeben wird, worüber sie berichten sollen“. 

In einer Umfrage von TNS Emnid im Auftrag des BR vom März 2016 glauben sogar 60 Prozent der Befragten, Nachrichtenmedien „blenden berechtigte Meinungen aus, die sie für unerwünscht halten“. „Mehr als die Hälfte der Deutschen zweifelt an den Medien als unabhängige Kritik- und Kontrollinstanz und wirksames Korrektiv für die anderen Gewalten.“

Solche Urteile sind keineswegs nur randständige Meinungen. Der heutige Bundespräsident Frank Walter Steinmeier sagte 2014 zu seiner Zeit als Außenminister: „Wenn ich morgens manchmal durch den Pressespiegel meines Hauses blättere, habe ich das Gefühl: Der Meinungskorridor war schon mal breiter. Es gibt eine erstaunliche Homogenität in deutschen Redaktionen, wenn sie Informationen gewichten und einordnen. Der Konformitätsdruck in den Köpfen der Journalisten scheint mir ziemlich hoch.“ 

Franziska Augstein von der „Süddeutschen Zeitung“ kritisierte bereits 2005, dass es eine neben der „industriellen Pressekonzentration“, also der Tatsache, dass Presseerzeugnisse in der Hand von immer weniger Eigentümern liegen, noch eine zweite, eine „ideelle Pressekonzentration“ gebe, eine „Selbstgleichschaltung der deutschen Presse“. Und Manfred Bissinger, ehemaliger leitender Redakteur bei „Stern“ und „Woche“, schrieb 2015, der Journalismus sei dabei, „seine Wächterfunktion aufzugeben. […] Medien werden – oft nicht zu Unrecht – als gleichgeschaltet (ja, das ist ein schreckliches Wort) empfunden.“ 

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Harter Tobak! Es geht jetzt nicht darum, ob solche Urteile aus den Jahren vor Corona im Einzelnen tatsächlich berechtigt sind – mir scheinen sie zumindest tendenziell übertrieben zu sein. Aber unabhängig davon, ob sie einem Faktencheck in jeder Hinsicht standhalten, ist der Eindruck entscheidend. Und wenn sogar Teile der Meinungs- und Bildungseliten wie Augstein, Bissinger und Steinmeier einen solchen Eindruck haben und derart grobe Formulierungen verwenden, dann besteht Handlungsdruck. 

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Übrigens „fürs Protokoll“: Der Begriff Mainstream-Medien wird übrigens selbst von Medienmachern verwendet. Es ist also kein Propaganda-Begriff oder ein Begriff, der der Verächtlichmachung dient.

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Was tut die Corona-Krise mit solchen Befunden? Ich habe in der Tat den Eindruck, dass die Corona-Pandemie den „Meinungskorridor“, von dem Steinmeier spricht, nicht erweitert hat. Im Gegenteil: Er scheint tatsächlich zunehmend verengt. 

Der Hauptgrund ist Corona selbst. Seit 14 Monaten liegen nicht nur die Nerven blank, und der Geduldsfaden reißt sehr schnell. Es hat auch mit der allgemeinen Unsicherheit zu tun, die darin liegt, dass auch ein sechs Monate langer Ausnahmezustand zu keinen Verbesserungen zu führen scheint, dass nicht klar ist, wann die Lebens-Normalität wieder einkehrt Und dass nicht klar ist, wie die Zielvorstellung des Regierungshandelns aussieht. Man hofft auf die Impfungen und schließt die Augen. 

Die allgemeine Nervosität, stellenweise Hysterie, der Überdruss am Lockdown und den anderen Regierungsmaßnahmen schlägt allen aufs Gemüt – selbstverständlich auch Journalisten. Und wie für den großen Rest der Gesellschaft, so suchen alle nach Sündenböcken. Wer ist schuld, wenn man einen Schuldigen finden will? Da bieten sich auch für Journalisten vor allem diejenigen an, die aus irgendeinem Grund meckern, die ausscheren, die nicht mitziehen oder nicht so richtig mitziehen. Die nicht „mitmachen“, wie das gern gefordert wird. 

Das treibt skurrile Blüten: Die Zahl der Bürger, die Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen bei der Polizei anzeigen, oder die bereit sind sich mit ihren Mitmenschen darüber zu streiten, wo man eine Maske zu tragen hat und ob sie auch wirklich immer über die Nase gezogen ist, nimmt dramatisch zu. 

Die Aggressionen richten sich auf diejenigen, über die man am ehesten Vermutungen auf Sündenbocktauglichkeit haben kann, sind weil man selbst nicht zu ihnen gehört und weil man sie auch nicht in seiner eigenen Meinungs- und Freundesblase hat. Weil es doch etwas zu grob und auch ziemlich unfreundlich wäre, sie alle kurzerhand entweder als „Neonazis“ oder als „Spinner“ und „Verrückte“ zu bezeichnen – obwohl klar: Wer nicht meiner Meinung ist, der muss ja spinnen, und da ich natürlich ein Superdemokrat bin, sind die anderen natürlich Antidemokraten. Also eigentlich Nazis –, deshalb haben wir da schon ziemlich früh in den allerersten Wochen der Pandemie den schönen Begriff „Querdenker“ gefunden. 

Was für ein blödes Wort! Und was für ein falscher, ungeeigneter, aber darin verräterischer Begriff!! Das Wort stammt natürlich von jener zunächst eigentlich nicht besonders bedeutenden Anti-Maßnahmen-Initiative, die sich den Begriff auf die Fahnen schrieb, und dann durch die Dauer-Wiederholung des Wortes aufgewertet wurde. 

Der Begriff selbst ist bekanntermaßen schon wesentlich älter. Wahrscheinlich habe ich es schon mal geschrieben, aber in meiner Jugend in den 70er und 80er Jahren war „Querdenker“ noch etwas Ehrenhaftes. Da waren es Menschen, die sich nicht dem Mainstream fügten, die quer zu herrschenden Meinungen und eingefahrenen Schemata dachten. Querdenker das waren zum Beispiel Peter Glotz, Kurz Biedenkopf und Heiner Geißler, die Generalsekretäre politischer Parteien, die schon durch ihr Amt ein bisschen über den Horizont des pragmatischen Regierungshandelns hinausdenken mussten.

Auf Latein hört sich das Wort auch heute weniger dramatisch und verdächtig an. Deswegen könnte man auch vom „lateralen Denken“ sprechen oder vom „vertikalen Denken“. Tatsächlich ist dies – „Laterales Denken“ – eine seriöse Kreativitätstechnik, die von dem maltesischen Schriftsteller Eduard de Bono entwickelt wurde.

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Zurück zu den deutschen Verhältnissen. Ich glaube übrigens nicht, dass es zu den Querdenkern ein Pendant in vielen anderen Ländern gibt. Sowohl das Corona-Querdenkertum, wie auch die Kritik jeder Maßnahmenkritik sind etwas spezifisch Deutsches. Sie entspringen einer gestörten, „verqueren“ Debattenkultur, in der ganz viele Menschen ein Problem damit haben, wenn andere nicht komplett ihrer Meinung sind. Dann sind sie „Staatsknechte“, „Untertanen“, „Coronazis“ oder eben „Querdenker“, „Verschwörungstheoretiker“ – die man übrigens politisch korrekt in manchen Kommuniktationsblasen als „Verschwörungsideologen“ oder „Verschwörungserzähler“ zu bezeichnen hat –, oder halt gleich „Rechtsextremisten“. 

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Das ist leider alles viel zu einfach und dumm. „Nicht jeder, der Ausgangssperren kritisiert, ist ein Querdenker.“ Weiß nicht nur FDP-Vize Wolfgang Kubicki.

Wir müssen uns von dem Gedanken lösen, dass es immer nur eine mögliche herrschende (!) Meinung geben kann. Die gibt es noch nicht mal bei den Virologen. Es gibt keinen Grund, alle, die irgendeinem tatsächlichen oder behaupteten Konsens widersprechen sofort ins Lager von Spinnern oder Schlimmerem abzudrängen. Oder sie moralisch verächtlich zu machen, indem man ihnen „Zynismus“ vorwirft, oder behauptet, die Toten seien ihnen egal. Oder sie würden die Leistungen und Nöte der Pflegekräfte nicht sehen wollen. 

Es gibt keinen Grund, Kritik an den Regierungs-Maßnahmen oder an der Regierung mit Kritik an der Demokratie und mit Demokratiefeindschaft gleichzusetzen. 

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Hier kommen die Medien wieder ins Spiel. Medien wie alle Bürger unterliegen keiner Bürgerpflicht. Sie haben nicht die Aufgabe, zusammenzuführen, oder Spaltungen zu überwinden, sie haben nur die Aufgabe, zu informieren, und Fakten möglichst untendenziös zu präsentieren. 

Bei der Berichterstattung über Corona-Maßnahmen kann man seit einem Jahr gut beobachten, woran es hapert. Es stimmt zwar, dass viel Kritik zu hören ist. Aber die Kritik der Mainstream-Medien an den Corona Maßnahmen ist vor allem eine Kritik an ihren inneren Widersprüchen. Es wird auf Kommunikationsprobleme und Pannen hingewiesen es wird darauf hingewiesen, dass Bundesländer sich uneinheitlich verhalten. Als wäre „Einheitlichkeit“ ein Wert an sich! 

Das ist genauso falsch, wie der gern zu hörende Vorwurf, irgendwelche Maßnahmen oder Ansichten oder Debatten – zum Beispiel diese Woche über Wiedereinsetzung der Grundrechte für Geimpfte – würden spalten oder sie seien unkonstruktiv. 

Das Virus wirkt spaltend, das Virus wirkt nicht konstruktiv!

Bürger, aber auch Politiker die irgendetwas kritisieren, müssen dagegen nicht gleich eine bessere Lösung kennen und schon gar nicht müssen sie diese präsentieren. Es genügt, dass sie auf Widersprüche hinweisen, oder dass sie erklären, wenn ihnen etwas nicht passt. Vielleicht können Sie dazu Gründe nennen. Aber wenn sie es nicht tun, ist dies auch noch keine Diskurssünde oder ein moralisches Vergehen. 

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Die Rolle in die Journalisten in der Pandemie hineinrutschen, ist immer weniger die von unabhängigen, thematisch neutral positionierten Vermittlern. Sie vermischt sich sehr oft mit der von Meinungsmachern (Betonung auf dem Wort „Macher“, also Produzent, Kreator), oder gar von Staatsanwälten und Richtern. 

So zeigte sich das in der Berichterstattung über den „Fall Lovemobil“ und dem Versuch der Filmkritikerin der „Zeit“, um den Film „Die Unbeugsamen“ einen zweiten „Fall Lovemobil“ zu kreieren, bis die ihr gerichtlich untersagt wurde. 

Es zeigt sich am Komplex „#MeToo“. 

Es lässt sich auch gut beim Umgang mit Maßnahmen-Kritikern verfolgen. Viele Medienvertreter fragen nicht, sondern wissen, was herauskommen soll. Dafür sammeln und sortieren sie Indizien. Sie bauen einen Fall zusammen, und wenn etwas nicht „der Linie unserer Berichterstattung entspricht“, wird es weitaus seltener, wenn überhaupt publiziert.

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„Die Glaubwürdigkeitslücke der Massenmedien ist tatsächlich ,nicht Folge eines irgendwie abstellbaren Missbrauchs dieser Einrichtungen. Sie ist vielmehr ein Effekt der normalen Operationen dieser Medien’. Dass die Klage über den Missbrauch dieser Einrichtungen, die Warnung vor verzerrten Nachrichten und Berichten wie auch der Tadel an der Vermüllung des Unterhaltungssektors außerdem selbstredend fortlaufend ihre Berechtigung finden, macht den Manipulationsverdacht umso eingängiger. Wer die Medien in diesem Sinne kritisieren möchte, erwirbt sich ein Abonnement fürs Rechthaben. Die Suche nach passenden Beispielen ist immer vielversprechend. Wer aber an eine finale Abstellung der beklagten Erscheinungen glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen. Verzerrungen und Quotenschrott gehören nicht erst seit der Einführung des Privatfernsehens zu den Zumutungen einer freien und pluralen Medienkultur. Auch die aufgeklärteste Kritik an diesen Erscheinungen täte allerdings gut daran, sich zuallererst selbst unter Verdacht zu stellen.“

John David Seidler, im gleichen Heft. 

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Wir müssen vor allem endlich wieder ein dickeres Fell kriegen. Tatsächlich gilt bei öffentlichen Debatten die Verhaltensformel „Hab‘ Dich doch nicht so!“ Empfindlichkeit dient der Debatte nie, und wenn sie zu Überempfindlichkeit wird, zum Mimosentum, dann schadet und unterbindet sie die Debatte.

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Vor ein paar Tagen verschickte der „Perlentaucher“ folgende Mail: „Liebe Leserinnen und Leser, Sie haben vielleicht nicht drüber nachgedacht. Aber Sie haben den Perlentaucher gerettet. Alle, und einige sogar noch mehr. Danke!

Alle haben uns gerettet, denn Sie haben den Perlentaucher dadurch vorangebracht, dass Sie ihn immer häufiger lesen, dass Sie seine Newsletter immer häufiger abonnieren, dass Sie auch treu bleiben, wenn wir Fehler machen, oder eine politische Ansicht äußern, die zu Ihrer nicht passt. Unsere Newsletter haben inzwischen 23.000 AbonnentInnen, unser monatlicher Bücherbrief gar 32.000 mit riesiger Öffnungsquote. Über 500.000 Menschen besuchen mindestens einmal im Monat die Seiten des Perlentauchers.

Und wir wollen kostenfrei bleiben. Weil wir Presseschau machen. Und weil wir unseren vielen eigenen Artikeln und Kolumnen – neu zum Beispiel Thekla Dannenbergs „Wo wir nicht sind“ über Weltliteraturen – ein möglichst großes Publikum wünschen.

Einige aber haben uns noch mehr gerettet, denn sie haben den Perlentaucher über Steady abonniert, oder unterstützen uns direkt. Werbeeinbrüche in der Coronakrise konnten wir so abfedern. Gerade einige der größten Verlage, unsere wichtigsten Werbekunden, mussten und müssen in der Coronakrise sparen. Von den Kulturinstitutionen, die kaum auf Veranstaltungen hinweisen können, ganz zu schweigen.

Unsere Steady-Abonnenten haben uns geholfen, diesen Abgrund bisher zu überbrücken und sogar noch mit dem Buchladen „Eichendorff21“ ein weiteres wirtschaftliches Standbein zu entwickeln, das uns ebenfalls absichert. Übrigens: Steady-Abonnenten bekommen jedes Buch über unseren Laden versandkostenfrei gesandt. Auch wenn es weniger kostet als 30 Euro. Sie brauchen nichts weiter zu tun. Wir erkennen Sie einfach an der E-Mail-Adresse, die Sie im Bestellprozess eingeben und mit der Sie bei Steady registriert sind.

Wir haben weiterhin große Pläne, bereiten weitere Kolumnen vor, in denen es besonders um Bücher und Literatur gehen soll und möchten unsere Angebote ausbauen. Unabhängige Online-Medien werden anderes als Zeitungen nicht subventioniert oder bekommen automatische Einnahmen wie öffentlich-rechtliche Sender. Sie werden für eine funktionierende Online-Öffentlichkeit, die nicht alles hinter Paywalls sperren darf, dringender gebraucht denn je.

Helfen Sie uns, den Perlentaucher noch stärker zu einem eigenständigen Netz-Feuilleton zu entwickeln! Der Perlentaucher hat jetzt 1.897 Steady-Abonnenten. Lassen Sie uns die Zahl bis zum 1. Mai auf 2.000 bringen.

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Was tut die Corona-Krise mit solchen Befunden?

Vor einigen Wochen habe ich von der Talkshow „Talk im Hangar 7“ im österreichischen Privatfernsehen berichtet. Hier streiten sich die Zuschauer wie die Kesselflicker. Im Streit findet man etwas Produktives, man glazubt nucht, dass Konsenssoße immer gut tut, man hat keine Angst vor Spaltung. 

Den Versuch, unsere Meinungskorridore zumindest ein bisschen zu erweitern, ohne je ganz vom Pfad der Mainstream-Tugend abzuweichen, unternimmt immerhin „Markus Lanz“. Seine Quoten schießen in der Pandemie in die Decke. Oft hat der Südtiroler sagenhafte 25 Prozent Marktanteil – nach 23 Uhr!

Beim Redaktions Netzwerk Deutschland ging es jetzt um den „Mann, der Markus Lanz zur Marke machte“.

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Zum Abschluß dieses Thementages ganz unkommentiert zwei Büchertipps: 

Stephan Russ-Mohl (Hg.): „Streitlust und Streitkunst. Diskurs als Essenz der Demokratie.“ Herbert von Halem Verlag, Köln 2020. 472 Seiten, 28 Euro.

Ingrid Brodnig: „Einspruch! Verschwörungsmythen und Fake News kontern – in der Familie, im Freundeskreis und online.“ Brandstätter-Verlag, Wien 2021; 160??Seiten, 20 Euro.

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