Gedanken in der Pandemie 106: Die Pandemie der Politik

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Und irgendwo in diesem Artikel haben wir auch noch „Die Sendung mit der Maus“ versteckt … | Foto © WDR

Grün-Gelb ist der Fortschritt: Die „Brasilien-Koalition“, der Virologen-Check und de Selbstzerfleischung der Union – Gedanken in der Pandemie 106.

„Ein Leben ohne Kultur ist sinnlos, es wahrscheinlich gar nicht menschlich, wenn man von Barnett Newman ausgeht: Der erste Mensch war ein Künstler. Dann war der zweite ein Ökonom. Das bedeutet, dass der Mensch um Mensch zu werden, zuerst einen Traum brauchte, vorher konnte er gar nicht leben. So gesehen es die Kunst die Voraussetzung des Lebens, Bedingung der Ökonomie.“
Heiner Müller, 1991 

„Nichts funktioniert: die App nicht, dass Impfen nicht, das Testen nicht.“
Markus Söder, Minsterpräsident

„Wenn der Schnee schmilzt, sieht man, wo die Kacke liegt.“
Rudi Assauer (1944-2019), Fußballmanager & Philosoph 

 

Was wäre wenn?

Stellen wir uns mal vor, dass es die Pandemie in den 80er-Jahren gegeben hätte. Ohne Internet. Nur mit drei Fernsehprogramm. Ohne Twitter und Facebook.

Was wäre geschehen? 

Stellen wir uns dann auch mal vor, dass wir 2017 Jamaika bekommen hätten: Dann würden Lindner und Özdemir zusammen in einer Koalition die Pandemie bewältgen müssen. Und Göring-Eckhardt wäre Gesundheitsministerin. 

Was wäre hier geschehen? 

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Vor einem Jahr rechnete man mit ihnen, aber es gibt keine Lockdown-Babys. Stattdessen sinkende Geburtenraten in Frankreich, Spanien und Italien, in Frankreich sogar der größte Geburten-Einbruch seit dem Zweiten Weltkrieg. Nur die Niederlande sind ein Ausreißer, da gibt es mehr Babys. 

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Die Aufregungs-Republik Deutschland. Es herrscht das große Misstrauen. Statt alle schnell zu impfen werden Ärzte einem Impf-Regime unterworfen. 

Aber selbst wenn es so wäre, dass Ärzte Freunde, Familie und Verwandte heimlich als erste impfen – was nur in wenigen seltenen Fällen wirklich vorkommen dürfte –, dann wären auch in diesem Fall ein paar Menschen weniger vom Virus bedroht. Diese ganze Aufregung, auch über Korruption und angebliche Korruption, dieses komplette Durcheinanderbringen von Tatsachen, und Verhältnismäßigkeit, von völlig verschiedenen Sachen nervt. Warum soll Gregor Gysi nicht 15.000 Euro für eine Rede bekommen, von denen er übrigens knapp die Hälfte gleich in die Steuer weiterreicht? Und was hat das damit zu tun, wenn einer nicht für eine Rede, sondern dafürm dass er Aufträge vermittelt 250,000 Euro bekommt?

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Der FC Schalke 04, für diese Erkenntnis muss man kein Prophet sein, wird in diesem Jahr aus der Bundesliga absteigen. Wird es so auch der CDU/CSU am Ende der Politik-Saison ergehen?

Schon vor einer Woche, also eine Ewigkeit vor den Landtagswahlen des Wochenendes, schrieb Robin Alexander, der Lieblingsjournalist von Markus Lanz, in der „Welt am Sonntag“ einen Kommentar über „eine Regierungspartei, die nicht mehr regieren kann“. Wen hat er wohl gemeint?

Er hat natürlich die Union gemeint. Denn „gerade die Minister von CDU und CSU wirken überfordert“, so Alexander. Die Union regiert ein Land, das sich selber lähmt. Ein Land, das an seinen bürokratischen Vorschriften erstickt, das aber auch noch stolz darauf ist, wenn ihm die Luft ausgeht. 

Meine „Gedanken in der Pandemie“ richten sich ja letztendlich an Filmschaffende – also wissen wir Filmschaffenden doch alle, wovon hier die Rede ist. Wir erleben es jeden Tag, jede Woche, jeden Monat schon lange vor Corona – dann, wenn wir Anträge für die Förderung schreiben müssen, wenn wir mit Gremien zu tun haben, die nicht einmal internetfähig sind, um mal mit etwas Banalen anzufangen, denen man viele Kilos von Papier in Antragsform hinterhertragen muss, weil diese Film-Gremien genauso denkfaul und langsam und lahm…ig funktionieren, wie die Gesundheitsämter. Weil die Film-Förderstrategie nicht ein bisschen phantasievoller und schneller und kreativer und den Problemen, die sie lösen soll, angemessener ist, als die sogenannte „Impfstrategie“, die de facto eine Impfverhinderungs-Strategie ist.

Es ist schon oft gesagt worden, aber wir müssen es noch einmal wiederholen: Corona spiegelt die Verhältnisse; Corona zeigt alle Probleme gnadenlos auf; Corona zwingt uns, nicht mehr weg zu sehen. Das gilt für die Filmbranche mindestens genauso, wenn ich noch mehr, als wir die allermeisten anderen Bereiche.

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„Es wird zu langsam und zu bürokratisch geimpft. Erst Wochen nach europäischen Nachbarn soll nun auch bei uns mit flächendeckendem Testen begonnen werden. Die in dieser Woche zu einer sehr späten ,Taskforce’ beförderten Minister stöhnen, warum ausgerechnet sie zuständig sind. Noch immer sind die ,Novemberhilfen’ nicht vollständig bei den im Lockdown um ihre Existenz Bangenden angekommen. Die angeblich beste App der Welt ist gefloppt. Die Gesundheitsämter sind immer noch nicht digitalisiert.“ Robin Alexander

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Nein, das ist alles kein „typisch deutsches Gemecker“. Das ist alles nicht das Schlechtmachen von Dingen, die „im Grunde doch“ sehr gut geklappt haben, oder „jedenfalls viel besser“ als bei den bösen Versagernachbarn. 

Das sind viel mehr Verzweiflungsschreie. Es ist auch Zorn. Zorn von Menschen, die Wutbürger sind, ohne dass sie in Extremismen abgleiten wollen. Es ist ein Extremismus linksliberaler und rechtsliberaler, sehr demokratisch gesonnener Bürger. Bürger die den Dilettantismus und den Zynismus und die Veränderungsunwilligkeit, die Trägheit einfach satt haben. Die es einfach satt haben, dass diejenigen, die sie bezahlen, nicht ihre Arbeit tun. 

Im Grunde genommen ist es komplett egal, ob sich ein paar Bundestagsabgeordnete bestechen lassen oder anderweitig die Taschen vollstopfen, solange die Dinge laufen, für die sie verantwortlich sind. Im Grunde genommen ist es auch egal ob die Villa von Jens Spahn nun 4,125 Millionen Euro gekostet hat, oder 3,836 oder etwas mehr oder etwas weniger, und mit oder ohne Provision. 

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Neid-Debatten lenken nur ab, genauso wie die gerade beliebten Identitäts- und Sprachdebatten.

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Hauptsache der Mann tut seine Arbeit. Tut er aber nicht, und das ist das Schlimme – das findet sogar die Kanzlerin, die Spahn längst abgeschossen hätte, wenn nicht gerade Corona wäre. Aber zu Spahn kommen wir später noch, bleiben wir mal beim Lockdown. 

Die besagten Beträge sind deswegen sind vollkommen egal, denn der Lockdown kostet allein die öffentliche Hand 4 Milliarden pro Woche! 4 Milliarden pro Woche!! Also gut 571 Millionen pro Tag!!! Private Verluste, aufgefressene Privatvermögen, aber auch die Einnahmeverluste, die durch fehlende Steuereinnahmen in diesem und in den nächsten Jahren noch hinzukommen, gar nicht mitgerechnet.

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Nichts funktioniert. Unser Land bleibt weit unter seinen Möglichkeiten. „Leitentscheidungen wurden verschleppt oder falsch getroffen. Deutschland hat zu spät auf Masken gesetzt und dann nicht genug gehabt. Die Bundesregierung hat zugesehen, wie die EU-Kommission beim Ankauf der Impfstoffe knauserte und an Proporz dachte. Aktuell scheitern die Bundesländer daran, die endlich vorhandenen Vakzine schnell zu verimpfen. Die als beste App der Welt vorgestellte Corona-Warn-App beeindruckt nur Datenschützer. Die Digitalisierung der Gesundheitsämter ist noch immer nicht abgeschlossen. Die großzügigen Hilfen für durch den Lockdown gefährdete Existenzen beginnen erst, die Unternehmen zu erreichen. Für den Schutz der Altenheime waren erst keine Tests da und dann kein Personal, um diese anzuwenden. Die Bundeswehr stand bereit – aber viele Landräte haben die Truppe einfach nicht angefordert. Und jetzt, wo die Industrie Schnell- und Selbsttests massenweise produzieren kann, will Deutschland wieder Wochen nach den Nachbarländern mit ihrem Einsatz beginnen.

Gut war die Regierung nur in zwei Bereichen: in der Anordnung von Lockdown-Maßnahmen und im Bereitstellen von Geld. Immer schärfer wurden die Inzidenzen. Im Kanzleramt verwendete man viel Energie darauf, die 50er-Marke auf 35 zu senken. Merkel, ihr Kanzleramtschef Helge Braun und ihr treuer Knappe Markus Söder begingen zudem den strategischen Fehler, mit einer „No Covid“-Strategie zu flirten. Dadurch entstand bei den Bürgern der fatale Eindruck, die Regierenden wollten ihnen ihre Bürgerrechte erst zurückgeben, wenn das Virus ausgerottet wäre.“

Ich kann es leider nicht besser sagen, als noch mal Robin Alexander in einem zweiten Text. 

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Es war ein komplett von Corona geprägter Landes-Wahlkampf. Die Regierenden und die Exekutive sind seit einem Jahr medial omnipräsent und überrepräsentiert; umso bemerkenswerter, wer aus der Opposition dann doch eigentlich gewonnen hat: Nicht die AfD und nicht die CDU in Rheinland-Pfalz oder die SPD in Baden-Württemberg, sondern die FDP.

Ziemlich knapp nur schrammte das Wahlergebnis in Baden-Württemberg sogar in einer faszinierenden, völlig neuen, bisher völlig ungedachten Politk-Konstellation vorbei: Der „Brasilien-Koalition“: Grüne und FDP, ohne Union oder Sozialdemokraten. Da hätten sie sich dann endlich gefunden, die zwei Seiten des Liberalismus, die einander so verwandt sind wie mit keiner der übrigen Parteien die zur Wahl stehen. Lustigerweise hat diese Brasilien-Koalition später dann im ZDF genau an diesem Wahlabend-Sonntag eine neue Folge von Richard David Prechts bebildertem Laber-Podcast illustriert, in der der sogenannte Philosoph es diesmal mit Wolfgang Kubicki zu tun hatte: „Was darf der Staat? Grenzen der Freiheit“. Precht (bei dem mein Rechtschreibprogramm irrtümlicherweise immer „Brecht“ korrigieren möchte), und dessen Stimme mich immer an die „Sendung mit der Maus“ erinnert, moderierte seine Sendung folgendermaßen, so ungelenkt wie tendenziös in der Formulierung an: „In Zeiten der Corona-Pandemie schränkt der Staat zeitweilig mehrere Grundrechte seiner Bürger ein. Darf er das eigentlich? Und was ist mit den Rechten und Pflichten seiner Bürgerinnen und Bürger? Lange hieß es vor allem bei den Liberalen: Bitte kein starker Staat; der freie Markt wird’s richten. Jetzt aber wird klar, dass mit einem ungezügelten Kapitalismus keine Krise zu bewältigen ist.“

Tendenziös an dieser Formulierung ist natürlich, dass hier Liberalismus auf die Idee des freien Markts reduziert wird, nicht auf die Idee der Verteidigung der Grundrechte und der Freiheit des Einzelnen. Und der freie Markt wird ebenfalls völlig tendenziös mit ungezügelten Kapitalismus gleichgesetzt. Wo hat ein Anhänger des Liberalismus oder der FDP aber denn je behauptet, dass die Corona-Krise mit ungezügelten Kapitalismus zu bewältigen ist?

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Prechts Sendung lohnt trotzdem, aber natürlich vor allem wegen Kubicki. Der sagt zum Beispiel: „Wenn ein absoluter Lebensschutz die Maxime für alles staatliche Handeln wäre, dann müssten wir alle eingesperrt werden.“ Und: „Das Recht auf Leben wird nicht dadurch tangiert, dass die Versammlungsfreiheit nicht eingeschränkt wird.“

Wer die Begründung dieser und vieler anderer Sätze hören will, muss die Sendung ansehen. 

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„Natürlich ist die CDU nicht verantwortlich für die Pandemie“, sagt Jörg Schindler, der Bundesgeschäftsführer der Linken in der „Berliner Runde“ des ZDF. Aber die CDU hat die Quittung bekommen für die Corona-Politik der letzten Wochen und Monate: „Es gibt keine Teststrategie, es gibt keinen Ausgleich für die Weniger-Einkommen Vieler im Verhältnis zu den Mehr-Einkommen einiger weniger, und es gibt auch keinen Ansatz dafür, die Infrastruktur unserer Gesellschaft pandemiefest zu machen. Pflegerinnen und Pfleger wurden beklatscht, aber mehr Geld gab’s nicht.“

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Markus Söder fordert dann am Morgen nach der Wahl frische Köpfe. Meint er also, dass man Verkehrsminister Scheuer ersetzen soll? Meint er, dass man ihn und Laschet ersetzen soll? Wer sind die frischen Köpfe?

Die Selbstzerfleischung der Union hat begonnen. Mal sehen, wie lange sie weitergeht. Auf seiner heutigen Pressekonferenz setzte sich Söder, der in den letzten Monaten die Maske des bedächtigen Staatsmannes trug, eine neue Maske auf: Die des Rebellen und bayerischen Anarchisten. „Nichts funktioniert: die App nicht, dass Impfen nicht, das Testen nicht.“ – das hätte ein Oppositionspolitiker nicht besser und härter sagen können. Der bayerische Ministerpräsident, das Mitglied des Krisenstabs, und führende Politiker der größeren Regierungspartei, der Union konstatiert wie Robin Alexander ein allgemeines Staatsversagen.

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Darf man aber noch „Staatsversagen“ sagen? Markus Lanz findet „Nein!“, und widerspricht vehement seinem eigenen Gast, dem Strategieberater Daniel Stelter, fährt ihm immer wieder über den Mund, und nimm den dann nicht mehr dran. Schaut bitte selbst in der Lanz-Sendung vom 3. März 2021. Aber was hatte der Strategieberater Stelter so Schlimmes gesagt?

Wir zitieren: „Sie können es ja alle nicht. Die ganze Truppe hat das Versprechen der Bevölkerung gegenüber nicht erfüllt. 

Vor einem Jahr haben wir Lockdown gemacht, weil wir nicht vorbereitet waren. Wir haben gesagt: Wir machen den Lockdown. Damit nehmen wir einen Schaden in Kauf, wir geben viel Geld, ihr dürft unser Geld – denn es ist ja unser Geld – verwenden, um vielen Leuten zu helfen, und dann habt ihr den ganzen Sommer Zeit, euren Teil des Deals zu erfüllen: Dass wir eben nicht einer zweiten Welle wieder in den Lockdown müssen. Ihr habt Zeit Masken zu kaufen, ihr könnt Testkonzepte machen, ihr könnt Risikogruppen schützen, ihr könnt Impfstoffe einkaufen, ihr könnt vor allem Kapazitäten aufbauen für Impfstoffe – das haben sie alles nicht gemacht. Alle, die da jetzt zusammensetzen – ist es nicht der Spahn alleine – die haben alle gemeinsam die Verpflichtung, die sie uns gegenüber eigentlich eingegangen sind als Gegenleistung für unser sauberes Verhalten im Lockdown, nicht erfüllt. Das ist für mich Staatsversagen. Das müssen wir auch mal so ansprechen. Und ganz ehrlich: wenn Herr Scheuer in der Kritik ist wegen der 500 Millionen Schaden. Der Schaden hier liegt bei vier Milliarden pro Woche. Da frage ich mich schon: wieso nehmen wir es einfach so hin?“

Warum bekommt der Gast vom Moderator in den folgenden 60 Minuten diese Formulierung mit moralischem Unterton um die Ohren gehauen?

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Markus Lanz hat in den letzten Monate dafür mit anderen, wichtigeren Dingen mehr Zeit verbracht. Am 11.März lief sein Film „Schweden ungeschminkt“ über das, was nicht nur Lanz „den schwedischen Sonderweg“ nennt. Genau genommen ist dieser Weg gar nicht so besonders, aber im Vergleich der EU-Länder natürlich schon. Was mir gleich in den ersten Sekunden auffällt: Markus Lanz, der sehr gern über korrektes Verhalten spricht, und Schweden in seinen Sendungen schon oft vehement – und wie mir scheint ziemlich holzschnitthaft – kritisiert hat, trägt, während er auf den schwedischen Straßen herumläuft, auch keine Maske. Obwohl Corona doch so gefährlich ist, obwohl in Schweden doch so viele Menschen sterben müssen, so viel mehr als in Deutschland. Hat er keine Angst? 

Im Gespräch mit dem schwedischen Chef Virologen Tegnel trägt Lanz dann demonstrativ eine Maske, wohl vor allem um dann vor der Kamera zu fragen: Darf ich sie abnehmen? Und es dann auch zu tun. Der Virologe erklärt Lanz dass er Masken nicht nur unbequem findet, sondern sie einfach auch nicht trägt, weil er sie für überflüssig hält.

Am Ende behauptet Lanz: „Das Ende des Sonderwegs steht bevor. Das blitzsaubere Image mehr als angekratzt.“ Aber das ist kaum die halbe Wahrheit. Der Film bleibt vage, aber er macht immerhin klar, dass für die Schweden am Ende Freiheit wichtiger ist als Regulierung durch den Staat, auch wenn sie einem guten Zweck dient.

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„Der Spiegel“ entblödet sich nicht, zum einjährigen Pandemie-Jubiläum einen Virologen-Check durchzuführen. De facto oft ein Biologen Bashing, vor allem ein Streeck-Bashing. Bei Professor Streeck werden gleich mehrere Fehlprognosen genüsslich breitgetreten. Während die Autorin ernsthaft behauptet, dass Professor Drosten in der ganzen Coronazeit nur eine einzige Aussage getätigt hat, welche sich im Nachhinein als unzutreffend erwiesen hat. 

Der Artikel ist im Ton suggestiv, effekthascherisch, einseitig und undifferenziert, und wie immer weiß es „Der Spiegel“ am besten. Ergebnis des krawalligen Textes: Die einen sagen „die Wahrheit“, die anderen sind „Propheten auf dem Irrweg“. 

Der Virologe Klaus Stöhr, früher Sars-Forschungskoordinator der Weltgesundheitsorganisation, wirft dem Magazin „Mangel an journalistischer Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit“ und eine „selektive Benutzung von Aussagen der betroffenen Wissenschaftler“ vor, „um die vorgefertigte Meinung zu verifizieren“. 

„Das Verhalten erinnert an Aktivisten, die als Gutmenschen aus der ganzen Seele heraus eine richtige Sache unterstützen möchten.“ Das Problem sei: „Auch die vielen, sehr guten Stellungnahmen von Fachgesellschaften, der Leopoldina etc.“ kämen „nicht annähernd an eine Entscheidungsvorlage für die Pandemieplanung heran“. „Das Vakuum an Führungskraft bei der Krisenbewältigung und Krisenkommunikation in Deutschland wurde gefüllt durch viele Wissenschaftler, von denen nur sehr wenige eigene Erfahrungen bei der Seuchenbekämpfung und mit Pandemien haben.“ 

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Der Mediathekentip: Die ARD bringt „Die Toten von Marnow“, ein furioser, lohnenswerter Achtteiler um Polizeikorruption und alte Seilschaften und das Thema „die Deutschen und die Medizin“ das ja spätestens seit Mengele eine gewisse Tradition hat. Alles spielt in der Gegenwart. 

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