Kulturkampf in Hessen

Mission erfüllt. Mit einem Post auf Instagram (links) hatte AfD-Chef Jörg Meuthen den Protest Hunderter Filmschaffender ­hervorgerufen. Danach stellte er sich auf Facebook (rechts) wieder als Opfer dar. | Screenshots

Zwei Monate herrschte Schweigen, dann dauerte es keine zwei Wochen: Am Dienstag, 24. Oktober,  ist Hans Joachim Mendig als Chef der Hessischen Filmförderung entlassen worden. Anlass war ein Foto auf Instagram: Drei Herren sitzen entspannt im Restaurant am Tisch und lächeln in die Kamera. Von einem „sehr angeregten und konstruktiven politischen Gedankenaustausch“ ist da die Rede. Zwei der Herren sind Mendig und der PR-Berater Moritz Hunzinger, der eine eigene Geschichte hat – der dritte ist Jörg Meuthen, Bundesvorsitzender der AfD. Auf dessen Instagram-Seite erschienen Text und Bild.

Das „Journal Frankfurt“ hatte gleich Ende Juli darüber berichtet und beim Chef der Hessischen Filmförderung nachgefragt, wie das alles denn zu verstehen sei. Mendig antwortete dem Stadtmagazin nicht. Auch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst, dem die Filmförderung untersteht, hatte gefragt. „Nach Angaben von Herrn Mendig handelte es sich um eine private Gelegenheit, die nicht in Bezug zur Hessenfilm und Medien GmbH stand“, teilte das Ministerium dem „Journal Frankfurt“ mit und erwähnte zweimal seine „Verwunderung“ über das Treffen.

Wellen schlug der Fall erst, als der Filmjournalist Rüdiger Suchsland darüber in seiner Kolumne „Cinema Moralia“ schrieb, die auch hier auf out-takes erschien. Gleichzeitig berichtete auch die britische Branchenzeitschrift Screen Daily über das Foto und zitierte Filmschaffende, die nicht mehr mit der Hessen Film zusammenarbeiten wollten, falls Mendig nicht gehe. Erst 50, dann mehr als 300 Filmschaffende, viele davon prominent, unterschrieben eine solche Forderung – nach einer Woche waren es weit über 500. Am Ende mehr als 600. 

Etwas vorsichtiger, aber ebenso eindeutig äußerten sich die Deutsche Filmakademie, die Initiative Hessen Film (die für das Film- und Kinobüro Hessen, Filmhaus Frankfurt, AG Dok und die Vereinigung der Hessischen Filmwirtschaft spricht) und Professor*innen und Lehrbeauftragte im Film- und Medienbereich an den hessischen Hochschulen. Sie sehen in der Begegnung mit dem AfD-Politiker einen Widerspruch zur Selbstverpflichtung der Filmförderung, „nur solche Projekte und Produktionen zu fördern, die die Würde des Menschen achten, die Grundrechte respektieren und die Achtung vor dem Leben fördern.“ Mendig solle das Treffen erklären, andernfalls müsse er gehen.

Mendig erklärte nichts.

Muss er das denn? Fragte der „Tageszeitung“, als noch über das Foto diskutiert wurde. „Wir sind in einer Demokratie, in der sich jeder mit jedem treffen kann“, antwortete Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der Grünen in Hessen. „Nur die Frage ist, welche öffentliche Wirkung dieses Foto hat.“ Wenn man eine öffentliche Institution repräsentiere, seien Berufliches und Privates nicht zu trennen. Außerdem:?„Man muss sich in einer Demokratie auch hinterfragen lassen.“

Inzwischen hatten auch andere Medien den Fall aufgegriffen. Im Politikmagazin „Cicero“ erklärte Chefredakteur Alexander Marguier, dass hinter „vermeintlich höherer Moral einer in Wahrheit reichlich profanen Agenda gefolgt wird. Hans Joachim Mendig stand jedenfalls schon länger auf der Abschussliste – da kam das Foto mit Meuthen gerade recht.“

Das ist zumindest am Main kein Geheimnis, das besonders gut gehütet würde. Vor drei Jahren hatte der damalige  Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein die Hessische Filmförderung umgebaut, den Schwerpunkt auf wirtschaftlichen Erfolg gelegt und dafür Mendig als neuen Geschäftsführer durchgedrückt. Mendig, Jahrgang 1953, war lange Jahre Vorstand der Odeon-Film-Gruppe, Programmchef und Leiter der Abteilung Fernsehserien und Unterhaltung beim Hessischen Rundfunk und Dozent an der Film- und Fernsehakademie Baden-Württemberg. „Vom Wert des ,Kritischen und Kontroversen‘ war danach nicht mehr die Rede, dafür von der ,wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit hessischer Filmschaffender‘, schreibt Daniel Kothenschulte, Filmredakteur der „Frankfurter Rundschau“.  

Die Initiative Hessen Film damals hatte gegen diese Personalentscheidung protestiert: „Schon bei der Besetzung der Geschäftsführung wurden die Anregungen und Bedenken der hessischen Filmschaffenden missachtet und dadurch ein schwerwiegender Vertrauensverlust in Kauf genommen.“ Mendig selbst hatte sich in einem Interview überrascht gezeigt, wie heftig die Kritik auch gegen seine Person ausgefallen sei. Inzwischen sei man aber im guten Gespräch. 

Das war offenbar nur seine Sicht: „Das Vertrauensverhältnis zwischen den Filmschaffenden und dem obersten hessischen Filmförderer war bereits seit längerem gestört“, schreibt Ludger Fittkau, Hessen-Korrespondent des Deutschlandradios. Und das nicht erst, seit im Januar die Grüne Angela Dorn das Kunstministerium von ihrem CDU-Koalitionskollegen übernommen hatte. 

Dazu passt ein anderes Phänomen: Mendig selbst hat sich zwar nicht geäußert, dafür aber seine Mitarbeiter*innen bei der Hessen Film und Medien. Ohne ihren Chef direkt anzugehen, distanzierten sie sich am Donnerstag voriger Woche öffentlich vom Treffen ihres Geschäftsführers mit dem AfD-Vorsitzenden, genauer „von jeder Partei, Organisation oder Gesinnung, die die Freiheit von Kunst und Kultur einschränken will oder unsere Freiheit, Gleichheit und Demokratie in Frage stellt“, und hoffen „auf eine Lösung im Sinne des Film- und Medienstandorts Hessen.“ Spätestens da dürfte Mendigs Zukunft besiegelt gewesen sein.

Auch die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, die Mendig gegen den Verdacht in Schutz nahm, mit der AfD zu sympathisieren, hatte ihn gewarnt: Er wäre „gut beraten, sich von der politischen Instrumentalisierung, die der AfD-Vorsitzende mit seinem Facebook-Post [gemeint war der Post auf Instagram, Red.] vorgenommen hat, zu distanzieren. Sonst könnte es sein, dass er zum Opfer des Gehabes wird, mit dem die AfD gerne Leute für sich vereinnahmt, um hernach, wenn es diesen an den Kragen geht, sich selbst wiederum als Opfer der Intoleranz auszugeben. Mendig würde dann auch das nächste Skandal-Opfer des PR-Beraters Hunzinger, dessen Netzwerkerei schon den Absturz des Sozialdemokraten Rudolf Scharping und für Cem Özdemir von den Grünen eine Karrieredelle bewirkte“, schrieb Michael Hanfeld, verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und Medien.

Warum Mendig trotzdem anscheinend den Kopf in den Sand steckte, lässt sich nur spekulieren. Und was immer Meuthens Absicht gewesen sein mag – ein Ziel hatte er (wie Hanfeld prophezeit hatte) erreicht: Gleich nach Mendigs Entlassung meldete er sich auf Facebook zu Wort, beklagte „grüne Stasi-Methoden“, ein  „Kesseltreiben“ der „linksgrünen Kulturszene gegen einen völlig unbescholtenen Menschen“, das seinen „bürgerlichen Tod vorangetrieben“ habe, gar eine „hypermoralische Hexenverbrennung“ – und das alles wegen eines „rein privaten“ Mittagessens. Das erinnere an „finsterste Kapitel unserer Geschichte.“

Bloß: Privat ist an Meuthens Social-Media-Seiten gar nichts. Über der Facebook-Seite prangt ein Banner der AfD, wie auch auf fast allen Fotos, die wie Wahlkampf-Memes gehalten sind. 

Auf Instagram stellt er sich ausschließlich mit seinen politischen Posten vor. Das „private“ Mittagessen (für das es also, nur mal nebenbei, keinen Bewirtungsbeleg geben sollte) fällt aus dem Rahmen der üblichen Mitteilungen. Auf dem Foto legten die Professoren zwar die Sackos ab, aber in der Bildunterschrift nicht ihre Titel – ganz so privat ist’s wohl doch nicht gemeint. Die „ausdrückliche Zustimmung der beiden Herren“ für die Veröffentlichung des Fotos hatte er sich zuvor auch eingeholt, erklärt Meuthen auf Facebook. 

Und das sei der „eigentliche Skandal“,  meint Kothenschulte: Mendigs Lächeln auf dem Foto und seine Einverständnis zur Veröffentlichung seien „Propagandahilfe“, damit dürfe man ihn „nun als aktiven AfD-Unterstützer bezeichnen.“

Doch Mendig ist, wenn auch aus eigenem Verschulden, nur ein Nebenopfer in einem größeren Kampf. Offiziell fällt der AfD zur Kulturpolitik nur wenig ein. Und selbst das ist vage: 190 Seiten umfasst das „Grundsatzprogramm“ von 2016 [PDF], der Kulturpolitik sind 8 Seiten gewidmet, 5 davon drehen sich um den Islam in Deutschland, und welche Probleme die Partei damit hat. Das Kapitel selbst heißt „Kultur, Sprache und Identität“, die für die AfD nicht zu trennen sind (was vielleicht auch uralte Minderheiten im Lande nachdenklich stimmen dürfte). Über allem soll eine „Deutsche Leitkultur“ stehen – wobei auch nicht ganz klar ist, ob damit Oktoberfest oder Technoparty gemeint ist.

Die AfD hat im vergangenen halben Jahr 185 Pressemitteilungen herausgegeben. Ganze vier befassten sich im auch nur im allerweitesten Sinne mit Kulturpolitik: Zweimal ging’s gegen das geplante EU-Urheberrecht und Uploadfilter, zweimal gegen ARD und ZDF und gegen den Rundfunkbeitrag (AfD-Jargon: „Zwangsgebühren“).

Doch draußen im Land tobt schon längst der Kulturkampf. Oder besser ein Guerilla-Krieg zur „Entsiffung des Kulturbetriebes“, wie es Marc Jongen, der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag nennt. Bei der Filmförderung sei übrigens auch „eine ideologische Entschlackungskur vonnöten“, hatte er schon im vorigen Jahr erklärt.

Wohin das führen kann, lässt sich zur Zeit im Nachbarland Polen oder in Ungarn beobachten. Dessen Regierungschef Viktor Orbán würde Meuthen sogar „den roten Teppich ausrollen.“

Wie der Kulturkampf tobt, hatte das ARD-Magazin „Titel Thesen Temperamente“ vor einem Jahr gezeigt (der Beitrag ist noch bis Ende Oktober 2019 in der Mediathek zu sehen). Die rechtsextreme Partei klagt gegen Theater, Opernhäuser und Museen, stellt Verbotsanträge gegen Künstler oder gar Plakate. Und das ist noch der harmlosere Teil. 

Im vorigen November traten 140 Berliner Kulturinstitutionen mit einer „Erklärung der Vielen“ gegen solche Angriffe an und warnten: Vor allem auf dem Land wachse die Bedrohung. Ähnliches kam auch aus anderen Städten, inzwischen haben sich mehr als 300 Institutionen angeschlossen.

Auch der Präsident der Deutschen Filmakademie fand dafür deutliche Worte. „Rechtspopulistisch“ sei als Attribut für die AfD „viel zu kuschelig“, sagte Ulrich Matthes am 9. September bei der Verleihung „First Steps Awards“ unter Applaus. „Sie ist  eine rechtsradikale, demokratiefeindliche, parlamentarismusfeindliche, kunstfeindliche, rassistische, antisemitische Partei. Sollte diese Partei irgendwo in einem Bundesland oder gar in der Bundesregierung an die Macht kommen – wir alle, die wie hier sitzen, wir müssten uns, um es mal etwas flapsig zu sagen, warm anziehen.“